Claudius Weisensee

Weisensee: Chaoten und Faschisten in Einbeck nicht willkommen

Der Kandidat zur Bürgermeisterwahl am 1. November 2020, Dr. Claudius Weisensee, verurteilt die Eskalationen, die von einzelnen Teilnehmenden des Demonstrationszuges ausgingen, der sich am vergangenen Samstag unter dem Motto "Solidarisch kämpfen! Neonazi-Gewalt stoppen in Einbeck und anderswo!" durch die Einbecker Innenstadt bewegt hat. Nach Angaben der Polizei mussten Strafverfahren wegen des Verbots gegen das Sprengstoffgesetz eingeleitet werden. Außerdem sei es zu Versuchen gekommen, Polizeiabsperrungen zu überwinden und sich einer Identitätsfeststellung zu entziehen. Die Polizei habe einfache körperliche Gewalt anwenden müssen. "Jeder hat nach dem Grundgesetz das Recht, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Natürlich kann und muss gegen rechtsextremes Gedankengut auf die Straße gegangen werden. Gewalttätiges Verhalten und Straftaten sind aber nicht von der Versammlungsfreiheit gedeckt. Straftäter und gewalttätige Chaoten sind in Einbeck ebenso wenig willkommen wie die Faschisten mit ihrem menschenverachtenden Gedankengut", so Weisensee. Der von den Freien Demokraten, Bündnis 90/Die Grünen, Gemeinsam für Einbeck und der Bürgerliste Kreiensen unterstützte Kandidat macht darauf aufmerksam, dass neben Einzelhändlern in der Innenstadt und den Beschickern des Wochenmarktes auch die Einbecker Bevölkerung unter den andauernden Demonstrationen von Rechts- und Linksextremen leide. Es scheine so, als schaukelten sich Extremisten auf beiden Seiten gegenseitig hoch. "Solange sich keine Seite aus dem öffentlichen Raum in Einbeck zurückzieht, werden das Demonstrationsgeschehen und die Belastungen für die Stadt und ihre Menschen weitergehen", prognostiziert Weisensee. Er mache sich Gedanken und habe auch schon Ideen, wie Neonazi-Kundgebungen und gewalttätige Antifa-Demos zukünftig aus der Innenstadt ferngehalten werden können. Der hauptberuflich als Oberregierungsrat in der Justizverwaltung des Bundesverfassungsgericht tätige Weisensee kündigte an, im Falle seiner Wahl dazu das Gespräch mit den politischen Parteien der demokratischen Mitte sowie den zivilgesellschaftlichen Kräften in Einbeck führen zu wollen.